1、 1Statut der Kommunistischen Partei Chinas (Abgenderte Fassung)(Teilweise abgendert auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas und angenommen am 21. Oktober 2007)Allgemeines ProgrammDie Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut
2、 des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der fhrende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Prgung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkrfte Chinas, die Richtung des Vorwrtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegende
3、n Interessen der berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das hchste Ideal und das endgltige Ziel der Partei sind die Verwirklichung des Kommunismus.Die Kommunistische Partei Chinas betrachtet den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des
4、 Dreifachen Vertretens“ als die Richtschnur ihres Handelns.Der Marxismus-Leninismus deckte das Gesetz der Entwicklung der Geschichte der menschlichen Gesellschaft auf. Seine Grundstze sind richtig und von starker Lebenskraft. Das hchste Ideal des Kommunismus, das die chinesischen Kommunisten anstreb
5、en, kann nur auf der Grundlage der vollen Entwicklung und des hochgradigen Gedeihens der sozialistischen Gesellschaft realisiert werden. Die Entwicklung und Vervollkommnung des sozialistischen Systems stellen einen langen historischen Prozess dar. Die sozialistische Sache Chinas wird bestimmt den en
6、dgltigen Sieg erringen, solange man an den Grundstzen des Marxismus-Leninismus festhlt und den Weg, den das chinesische Volk freiwillig gewhlt hat und der den chinesischen Verhltnissen entspricht, geht.Die chinesischen Kommunisten mit Genossen Mao Zedong als ihrem Hauptreprsentanten haben die 2allge
7、meinen Grundstze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution verbunden und auf diese Weise die Mao-Zedong-Ideen geschaffen. Die Mao-Zedong-Ideen sind der Marxismus-Leninismus, wie er in China angewandt und entwickelt wurde; sie verkrpern die theoretischen Grundstze
8、der Revolution und des Aufbaus in China, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben, und sind eine Sammlung der Erfahrungen der Revolution und des Aufbaus in China und die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas. Unter Anleitung der Mao-Zedong-Ideen
9、 hat die Kommunistische Partei Chinas die Volksmassen aller Nationalitten des ganzen Landes durch den langjhrigen revolutionren Kampf gegen Imperialismus, Feudalismus und brokratischen Kapitalismus zum Sieg in der neudemokratischen Revolution und zur Grndung der Volksrepublik China, eines Staates de
10、r demokratischen Diktatur des Volkes, gefhrt; und sie hat sie nach der Grndung der Volksrepublik bei der reibungslosen Durchfhrung der sozialistischen Umgestaltung, der Vollendung des bergangs von der Neuen Demokratie zum Sozialismus, der Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems und bei
11、 der Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft, Politik und Kultur gefhrt.Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Deng Xiaoping als ihrem Hauptreprsentanten ihre positiven und negativen Erfahrungen seit der Grndung der Volksrepu
12、blik zusammengefasst, das Denken befreit, die Wahrheit in den Tatsachen gesucht, die Verlagerung des Mittelpunktes der Arbeit der ganzen Partei auf den Wirtschaftsaufbau verwirklicht, die Reform und ffnung eingefhrt und eine neue Periode in der Entwicklung der sozialistischen Sache eingeleitet; sie
13、haben dabei die Linie, die Richtlinien und die politischen Manahmen fr den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prgung schrittweise gebildet, die grundlegenden Fragen in Bezug auf den Aufbau, die Konsolidierung und die Entwicklung des Sozialismus in China erlutert und die Deng-Xiaoping-Theorie gegrnd
14、et. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist ein Produkt der Verbindung der Grundstze des Marxismus-Leninismus mit der Praxis des heutigen China und den Besonderheiten unserer Zeit, die bernahme und 3Entwicklung der Mao-Zedong-Ideen unter den neuen historischen Bedingungen, eine neue Etappe der Entwicklung des
15、 Marxismus in China, der Marxismus im heutigen China und die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas, unter ihrer Anleitung schreitet die Sache der sozialistischen Modernisierung Chinas ununterbrochen vorwrts.Seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der K
16、P Chinas haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Jiang Zemin als ihrem Hauptreprsentanten in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prgung ihre Erkenntnisse darber, was der Sozialismus ist und wie er aufzubauen ist sowie was fr eine Partei aufzubauen ist und wie sie aufzubauen i
17、st, vertieft und neue wertvolle Erfahrungen hinsichtlich der Verwaltung der Partei und des Staates gesammelt, wodurch sich die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens“ herausgebildet haben. Die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens“ sind die bernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, d
18、er Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie und spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Vernderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider; sie sind eine machtvolle theoretische Waffe fr die Verstrkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie fr d
19、ie Frderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China, eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas und ein Leitgedanke, an dem die Partei lange Zeit festhalten muss. Das Dreifache Vertreten“ stets zu realisieren ist die Basis fr den Partei
20、aufbau, das Fundament fr die Machtausbung und die Kraftquelle unserer Partei.Seit dem XVI. Parteitag hlt das Zentralkomitee der Partei daran fest, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens“ leiten zu lassen, bringt gem der Forderung der neuen Entwicklung di
21、e Weisheit der ganzen Partei zusammen und hat das wissenschaftliche Entwicklungskonzept, das dadurch gekennzeichnet ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung zu realisieren, aufgestellt. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist
22、 eine wissenschaftliche Theorie, die sowohl eine 4bernahme des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens“ darstellt als auch mit der Zeit Schritt hlt. Es ist die wichtige Leitlinie fr die Entwicklung der Wirtschaft und der
23、 Gesellschaft unseres Landes und der wichtige strategische Gedanke ber die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prgung, an dem wir festhalten und den wir durchsetzen mssen.Alle Erfolge und Fortschritte, die wir seit der Einfhrung der Reform und ffnung erzielt haben, sind zusammenfassend darin be
24、grndet, dass der Weg des Sozialismus chinesischer Prgung gebahnt und das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prgung gebildet wurde. Alle Genossen der ganzen Partei sollen den Weg des Sozialismus chinesischer Prgung und das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prgung, die die
25、 Partei trotz allerlei Schwierigkeiten geschaffen hat, besonders hochschtzen, langfristig daran festhalten und sie weiterentwickeln. Die Genossen der ganzen Partei sollen das groe Banner des Sozialismus chinesischer Prgung hochhalten und sich dafr einsetzen, die drei groen historischen Aufgaben die
26、Vorantreibung der Modernisierung, die Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes, die Erhaltung des Weltfriedens und die Frderung der gemeinsamen Entwicklung zu erfllen.China befindet sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich ber eine lngere Zeit in diesem Stadium befinden. Da
27、s ist ein unberschreitbares historisches Stadium bei der sozialistischen Modernisierung im wirtschaftlich und kulturell rckstndigen China, das mehr als ein Hundert Jahre in Anspruch nehmen wird. Beim sozialistischen Aufbau Chinas muss man von der Realitt Chinas ausgehen und den Weg des Sozialismus c
28、hinesischer Prgung gehen. In der gegenwrtigen Etappe ist der Hauptwiderspruch in der chinesischen Gesellschaft der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedrfnissen des Volkes und der rckstndigen gesellschaftlichen Produktion. Infolge inlndischer Faktoren und internationale
29、r Einflsse wird der Klassenkampf in begrenztem Umfang noch lange Zeit existieren und sich unter bestimmten Bedingungen sogar verschrfen knnen, aber er ist nicht mehr der Hauptwiderspruch. Die grundlegenden Aufgaben des 5sozialistischen Aufbaus Chinas liegen darin, die Produktivkrfte weiter zu befrei
30、en und zu entwickeln, die sozialistische Modernisierung schrittweise zu verwirklichen und dafr die Seiten und Kettenglieder in den Produktionsverhltnissen und dem berbau, die der Entwicklung der Produktivkrfte nicht entsprechen, zu reformieren. Man muss am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das
31、 Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festhalten und es vervollstndigen, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, f
32、esthalten und es vervollstndigen, einen Teil der Gebiete und der Menschen ermutigen, als erste wohlhabend zu werden, die Armut schrittweise beseitigen, den gemeinsamen Wohlstand verwirklichen und auf der Grundlage der Entwicklung der Produktion und des Zuwachses des gesellschaftlichen Reichtums die
33、wachsenden materiellen und kulturellen Bedrfnisse des Volkes stndig befriedigen sowie die allseitige Entwicklung der Menschen frdern. Die Entwicklung ist die allerwichtigste Aufgabe der Partei fr die Machtausbung und die Strkung des Landes. Bei aller Arbeit soll man es als den Hauptausgangspunkt und
34、 das Kriterium fr ihre Beurteilung betrachten, ob sie der Entwicklung der Produktivkrfte in unserer sozialistischen Gesellschaft, der Erhhung der umfassenden Landesstrke unseres sozialistischen Staates und der Steigerung des Lebensstandards der Bevlkerung dienlich ist. Es gilt, Arbeit, Wissen, Fachk
35、rfte und schpferische Ttigkeiten zu respektieren und es zu erreichen, dass die Entwicklung dem Volk dient, sich auf das Volk sttzt und das Volk an den Errungenschaften der Entwicklung teilhat. Mit dem Eintritt ins neue Jahrhundert ist China in die neue Entwicklungsphase des umfassenden Aufbaus einer
36、 Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und des beschleunigten Vorantreibens der sozialistischen Modernisierung eingetreten. Es gilt, gem der Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prgung den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau allseitig voranzut
37、reiben. Die strategischen Ziele fr die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts sind es, das ansatzweise erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstands zu 6festigen und zu entwickeln, bis zum 100. Grndungstag der Partei eine Gesellschaft mit bescheide
38、nem Wohlstand auf einem noch hheren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen Vorteile bringen wird, fertig aufzubauen und bis zum 100. Grndungstag der Volksrepublik das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt auf das Niveau eines Schwellenlandes zu heben und die Modernisierung im Wesentlichen zu realisie
39、ren. Die Grundlinie der Kommunistischen Partei Chinas im Anfangsstadium des Sozialismus ist es, die Volksmassen aller Nationalitten des ganzen Landes dabei zu fhren und zusammenzuschlieen, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, an den Vier Grundprinzipien und an der Reform und ffnung f
40、estzuhalten, sich auf die eigene Kraft zu sttzen, harte Pionierarbeit zu leisten und dafr zu kmpfen, China zu einem reichen, starken, demokratischen, zivilisierten, harmonischen und modernen sozialistischen Land aufzubauen.Bei der Fhrung der sozialistischen Sache muss die Kommunistische Partei China
41、s daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, alle andere Arbeit muss diesem Mittelpunkt untergeordnet sein und ihm dienen. Wir mssen Gelegenheiten beim Schopfe packen, die Entwicklung beschleunigen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, d
42、ie Strategie, das Land durch Fachkrfte stark zu machen, und die Strategie fr die nachhaltige Entwicklung durchfhren, die Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkrfte voll zur Geltung bringen, uns auf wissenschaftlich-technische Fortschritte sttzen, die Qualifikation der Arbei
43、tenden verbessern und die gute und schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft frdern.Fr uns sind die Vier Grundprinzipien das Festhalten am sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der Fhrung durch die Kommunistische Partei Chinas und dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen die
44、 Grundlage fr den Aufbau des Staates. Whrend des ganzen Prozesses der sozialistischen Modernisierung mssen wir an den Vier Grundprinzipien festhalten und die brgerliche Liberalisierung bekmpfen.Das Festhalten an der Reform und ffnung ist unser Weg zur Strkung des Landes. Wir mssen das Wirtschaftssys
45、tem, das die Entwicklung der 7Produktivkrfte behindert, von Grund auf reformieren und an dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem festhalten und es vervollstndigen. Dementsprechend mssen wir die Reform der politischen Struktur und die Reform auf anderen Gebieten durchfhren, an der grundlegenden St
46、aatspolitik der ffnung nach auen festhalten und alle von der menschlichen Gesellschaft geschaffenen Zivilisationserrungenschaften absorbieren und ausnutzen. Bei der Reform und ffnung mssen wir khne Forschungen anstellen, neue Bereiche mutig erschlieen, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindu
47、ng fr die Reform erhhen und die Koordiniertheit der Reformmanahmen verstrken sowie neue Wege in der Praxis bahnen.Die Kommunistische Partei Chinas fhrt das Volk bei der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, konsolidiert und entwickelt unbeirrt die gemeineigene Wirtschaft sowie ermutigt un
48、beirrt die nicht-gemeineigenen Wirtschaften zur Entwickelung und untersttzt und leitet diese Entwicklung an. Sie entfaltet die fundamentale Funktion des Marktes bei der Allokation von Ressourcen und etabliert ein vollstndiges System der makrokonomischen Steuerung. Sie plant einheitlich die Entwicklu
49、ng von Stadt und Land, von verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur sowie die inlndische Entwicklung und die ffnung nach auen, reguliert die Wirtschaftsstruktur und verndert den Wirtschaftsentwicklungsmodus. Sie baut neue sozialistische Drfer auf, schlgt den neuartigen Industrialisierungsweg chinesischer Prgung ein und baut ein innovationsori